GPJE-Ethikkodex

Prä­am­bel

Die Mit­glie­der der GPJE ver­pflich­ten sich zu Inte­gri­tät und Lau­ter­keit im wis­sen­schaft­li­chen Arbeits­pro­zess. Dazu gehö­ren der faire Umgang mit Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen, Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern, Stu­den­tin­nen und Stu­den­ten sowie For­schungs- und Pra­xis­part­nern und der ver­ant­wor­tungs­volle Ein­satz von Res­sour­cen.

Der Kodex for­mu­liert den Kon­sens über ethi­sches Han­deln inner­halb der pro­fes­sio­nel­len und orga­ni­sier­ten Poli­tik­di­dak­tik in Deutsch­land. Er dient dazu, die Mit­glie­der der GPJE für ethi­sche Pro­bleme ihrer Arbeit zu sen­si­bi­li­sie­ren und sie zu ermu­ti­gen, ihr eige­nes beruf­li­ches Han­deln kri­tisch zu reflek­tie­ren. Die an Hoch­schu­len täti­gen GPJE-Mit­glie­der sind auf­ge­for­dert, dem wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuchs und den Stu­die­ren­den die hier nie­der­ge­leg­ten Prin­zi­pien wis­sen­schafts- und berufs­ethi­schen Han­delns zu ver­mit­teln und sie zu einer ent­spre­chen­den Pra­xis anzu­hal­ten.

Zugleich schützt der Kodex vor ille­gi­ti­men Anfor­de­run­gen und Erwar­tun­gen, die an For­sche­rin­nen und For­scher, Leh­rende und Stu­die­rende, Pro­ban­din­nen und Pro­ban­den gerich­tet wer­den und zu ethi­schen Kon­flikte füh­ren kön­nen. Er benennt die Grund­la­gen, auf denen die Arbeit der Ethik-Kom­mis­sion der GPJE beruht. Per­so­nen, die unter Beru­fung auf die­sen Kodex Bean­stan­dun­gen vor­brin­gen, dür­fen des­we­gen keine Benach­tei­li­gun­gen erfah­ren.

Um die in der Prä­am­bel genann­ten Ziele zu ver­wirk­li­chen, bestä­ti­gen und unter­stüt­zen die Mit­glie­der der GPJE den fol­gen­den Kodex.

§ 1 Grund­sätze

(1) GPJE-Mit­glie­der stre­ben in der Aus­übung ihrer wis­sen­schaft­li­chen Tätig­keit und ihres Beru­fes nach wis­sen­schaft­li­cher Wahr­heit und Inte­gri­tät. Sie ver­pflich­ten sich auf die höchst­mög­li­chen Stan­dards in For­schung, Lehre und beruf­li­cher Pra­xis. Hierzu gehört es, lege artis zu arbei­ten, kor­rekte Anga­ben zu machen, geis­ti­ges Eigen­tum ande­rer zu ach­ten sowie andere in ihrer For­schungs­tä­tig­keit nicht zu beein­träch­ti­gen.

(2) Im For­schungs­zu­sam­men­hang wer­den Regeln guter Kol­le­gia­li­tät und Koope­ra­tion beach­tet. Das erfor­dert die sorg­fäl­tige, unei­gen­nüt­zige und unvor­ein­ge­nom­mene Begut­ach­tung wis­sen­schaft­li­cher Arbei­ten ande­rer Wis­sen­schaft­le­rin­nen und Wis­sen­schaft­ler, Dok­to­ran­den und Stu­die­ren­der sowie die ver­trau­li­che Behand­lung von wis­sen­schaft­li­chen Ergeb­nis­sen, die man ver­trau­lich erhal­ten hat.

(3) Wer­den GPJE-Mit­glie­der um Beur­tei­lun­gen von Per­so­nen, Manu­skrip­ten, For­schungs­an­trä­gen, ande­ren Arbei­ten oder um Sach­ex­per­ti­sen gebe­ten, so sind diese im Falle von offen­sicht­li­cher Befan­gen­heit abzu­leh­nen. Alle übri­gen Inter­es­sen­kon­flikte sind gegen­über dem Anfra­gen­den offen­zu­le­gen und gemäß den ein­schlä­gi­gen Rege­lun­gen zu klä­ren. Dies gilt ins­be­son­dere bei der Mit­wir­kung in Beru­fungs­kom­mis­sio­nen und bei Gut­ach­ten im Zusam­men­hang mit Beru­fungs­ver­fah­ren.

(4) Begut­ach­tun­gen, die im Zusam­men­hang mit Per­so­nal­ent­schei­dun­gen ste­hen, wer­den von allen Betei­lig­ten ver­trau­lich behan­delt und fol­gen dem Grund­satz höchst­mög­li­cher Objek­ti­vi­tät. Zu begut­ach­tende Arbei­ten und Sach­ver­halte sind voll­stän­dig, sorg­fäl­tig und fair in einem ange­mes­se­nen Zeit­raum zu beur­tei­len.

§ 2 Ethik­kom­mis­sion

(1) Die GPJE rich­tet zur Über­prü­fung von Vor­wür­fen wis­sen­schaft­li­chen Fehl­ver­hal­tens eine Ethik-Kom­mis­sion ein. Die Kom­mis­sion wacht über die Ein­hal­tung die­ses Kodex. Erho­bene Vor­würfe wis­sen­schaft­li­chen Fehl­ver­hal­tens wer­den von ihr über­prüft.

(2) Die Ethik­kom­mis­sion ver­pflich­tet sich, regel­mä­ßig im Rah­men der Mit­glie­der­ver­samm­lung über ihre Tätig­keit zu berich­ten.

(3) Die Ethik­kom­mis­sion besteht aus drei Per­so­nen, die Mit­glied der GPJE sein müs­sen. Der Spre­cher der GPJE gehört ihr kraft Amtes als Vor­sit­zen­der an. Je ein Mit­glied aus der Gruppe der Pro­fes­so­rin­nen und Pro­fes­so­ren sowie aus dem aka­de­mi­schen Mit­tel­bau und Nach­wuchs ergänzt die Kom­mis­sion. Diese wer­den von der Mit­glie­der­ver­samm­lung der GPJE jeweils für die Dauer von zwei Jah­ren gewählt.

(4) Für den Fall von Befan­gen­heit oder Ver­hin­de­rung eines Mit­glieds der Kom­mis­sion wählt die Mit­glie­der­ver­samm­lung für die jeweils glei­che Dauer je zwei Ersatz­mit­glie­der aus den Grup­pen der Pro­fes­so­ren und des Mit­tel­baus und Nach­wuch­ses, die in der Rei­hen­folge ihres Abstimm­ergeb­nis­ses, bei Abstim­mungs­gleich­heit durch Los bestimmt, im Bedarfs­fall nach­rü­cken. Kann der Spre­cher der GPJE seine Funk­tion aus glei­chem Grund nicht aus­üben, wird er vom Schatz­meis­ter ver­tre­ten, bei des­sen Ver­hin­de­rung oder Befan­gen­heit von einem wei­te­ren Mit­glied des Spre­cher­krei­ses, deren Rei­hen­folge sich nach dem Datum des Ver­eins­bei­tritts rich­tet, wobei das längst­jäh­rige Mit­glied Vor­rang genießt. Bei glei­chem Ein­tritts­da­tum ent­schei­det das Los.

§ 3 Unter­su­chungs- und Ver­fah­rens­grund­sätze

(1) Die Kom­mis­sion unter­sucht Vor­würfe wis­sen­schaft­li­chen Fehl­ver­hal­tens. Diese sind schrift­lich an den Vor­sit­zen­den bzw. die Vor­sit­zende der Kom­mis­sion zu rich­ten. Anonyme Vor­würfe wer­den nicht berück­sich­tigt. Das Ver­fah­ren ist bis zum Abschluss ver­trau­lich zu füh­ren.

(2) Die Kom­mis­sion hat das Recht, von selbst tätig zu wer­den, wenn ein­schlä­gige Hin­weise auch von Drit­ten dies gebie­ten. Dabei sind die Quel­len kri­tisch zu hin­ter­fra­gen.

(3) Der oder die Vor­sit­zende berich­tet dem Spre­cher­kreis über ein­ge­gan­gene Vor­würfe.

(4) Nach Ein­gang eines Vor­wurfs fin­det eine Vor­prü­fung statt. Diese wird von einem Unter­su­chungs­füh­rer bzw. einer Unter­su­chungs­füh­re­rin vor­ge­nom­men, den der Vor­sit­zende nach einem zu Beginn der jewei­li­gen Amts­zeit von der Kom­mis­sion selbst fest­zu­le­gen­den Tur­nus bestimmt. Die Vor­prü­fung unter­sucht unter Plau­si­bi­li­täts­ge­sichts­punk­ten den Vor­wurf auf Kon­kret­heit und Bedeu­tung und mög­li­che Motive im Hin­blick auf Mög­lich­kei­ten der Aus­räu­mung der Vor­würfe. Der oder die Beschul­digte ist zu dem Vor­wurf unter ange­mes­se­ner Frist­set­zung zu hören und kann sich einer Ver­trau­ens­per­son bedie­nen. Der oder die Unter­su­chung­füh­rende ent­schei­det, ob ein begrün­de­ter Ver­dacht wis­sen­schaft­lich-ethi­schen Fehl­ver­hal­tens vor­liegt.

(5) Besteht ein sol­cher Ver­dacht nicht, wird dies dem Antrag­stel­ler bzw. der Antrag­stel­le­rin, dem oder der Betrof­fe­nen und der Kom­mis­sion mit­ge­teilt. Hier­ge­gen kann der Antrag­stel­ler bzw. die Antrag­stel­le­rin Wider­spruch bin­nen eines Monats ab Zustel­lung bei der Kom­mis­sion erhe­ben. Ande­ren­falls gilt der Vor­wurf als nicht erwie­sen und kann nicht erneut der Kom­mis­sion vor­ge­legt wer­den. Über den Wider­spruch ent­schei­det die Kom­mis­sion ins­ge­samt.

(6) Besteht ein Anfangs­ver­dacht, legt der oder die Unter­su­chungs­füh­rende die Sache der Kom­mis­sion vor. Diese ent­schei­det ebenso wie im Falle des Wider­spruchs. Hält die Kom­mis­sion als Gan­zes das Votum der Vor­prü­fung auf­recht oder sieht den Wider­spruch als begrün­det an, so lei­tet sie eine förm­li­che Unter­su­chung ein. Ande­ren­falls gilt der Vor­wurf als nicht erwie­sen und kann nicht erneut der Kom­mis­sion vor­ge­legt wer­den.

(7) Über die gesamte Unter­su­chung wird eine Akte ange­legt. Diese ist nach Abschluss des Ver­fah­rens wenigs­tens 5 Jahre beweis­si­cher auf­zu­be­wah­ren. Ver­ant­wort­lich hier­für ist der Spre­cher.

§ 4 Förm­li­che Unter­su­chung

(1) Die Kom­mis­sion unter­rich­tet den Spre­cher­kreis, den oder die Beschul­digte und den Antrag­stel­ler bzw. die Antrag­stel­le­rin über die Ein­lei­tung einer förm­li­chen Unter­su­chung. Dabei sind sämt­li­che be- wie ent­las­ten­den Tat­sa­chen und Beweis­mit­tel zu benen­nen. Dem oder der Beschul­dig­ten ist gestat­tet, diese unter Auf­sicht oder über eine Ver­trau­ens­per­son ein­zu­se­hen. Ihm kön­nen auch Ablich­tun­gen zur Ver­fü­gung gestellt wer­den.

(2) Die Kom­mis­sion tagt nicht öffent­lich und unter­sucht den Vor­wurf von Amts wegen. Hierzu kann sie sich der übli­chen pro­zes­sua­len Beweis­mit­tel bedie­nen. Wer­den wei­tere Per­so­nen bei­spiels­weise als Zeu­gen oder Sach­ver­stän­dige am Ver­fah­ren betei­ligt, sind diese auch zur Ver­trau­lich­keit zu ver­pflich­ten.

(3) Nach Unter­su­chungs­er­öff­nung ist der oder die Beschul­digte schrift­lich in ange­mes­se­ner Frist zu hören. Diese muss min­des­tens zwei Wochen ab Zugang betra­gen.

(4) Auf Antrag des oder der Beschul­dig­ten ist münd­lich und nicht öffent­lich zu ver­han­deln. Hierzu sind alle Betei­lig­ten unter Ein­hal­tung einer Ladungs­frist von wenigs­tens zwei Wochen zu laden. Nach Schluss der münd­li­chen Ver­hand­lung trifft die Kom­mis­sion eine zeit­nahe Ent­schei­dung. Fin­det keine münd­li­che Ver­hand­lung statt oder fällt die Kom­mis­sion ihre Ent­schei­dung nicht unmit­tel­bar nach der Ver­hand­lung, ist das Datum der Ent­schei­dungs­fin­dung glei­cher­ma­ßen bekannt zu geben.

§ 5 Ent­schei­dung und Wider­spruch

(1) Ist ein Fehl­ver­hal­ten nicht erwie­sen, wird die Unter­su­chung ein­ge­stellt.

(2) Ist ein Fehl­ver­hal­ten erwie­sen, emp­fiehlt die Kom­mis­sion dem Spre­cher­kreis geeig­nete wei­tere Maß­nah­men.

(3) Hier­von sind die Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten schrift­lich in Kennt­nis zu set­zen.

(4) Gegen die Ent­schei­dung haben die hier­durch beschwer­ten Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten die Mög­lich­keit eines Wider­spruchs gem. § 3 Abs. 5 Satz 4 die­ses Kodex. Über die­sen befin­det die Kom­mis­sion end­gül­tig.

(5) Der Spre­cher­kreis ent­schei­det über die Sank­tio­nen auf­grund der Schwere des jewei­li­gen Ein­zel­falls. Ein­zeln oder kumu­la­tiv kön­nen Ermah­nung oder ver­eins­öf­fent­li­che Rüge ver­hängt sowie gemäß

§ 2 Abs. 6 der Sat­zung der Aus­schluss aus der GPJE der Mit­glie­der­ver­samm­lung vor­ge­schla­gen wer­den.

(6) Wird ein beson­ders gra­vie­ren­der Ver­stoß fest­ge­stellt, ist der Spre­cher­kreis auch berech­tigt, hier­von betrof­fene Ein­rich­tun­gen oder For­schungs­or­ga­ni­sa­tio­nen, im Ein­zel­fall auch die Öffent­lich­keit zu infor­mie­ren. Die GPJE haf­tet für vor­sätz­lich oder grob fahr­läs­sig feh­ler­hafte Ver­öf­fent­li­chun­gen gemäß § 5 Abs. 6 des Ethik­ko­dex sowie für Schä­den wegen schuld­haf­ter Ver­let­zung wesent­li­cher Rege­lun­gen des Ethik­ko­dex. Der Scha­dens­er­satz­an­spruch ist auf den typi­schen vor­her­seh­ba­ren Scha­den begrenzt, soweit nicht zugleich ein wei­te­rer Fall zwin­gen­der Haf­tung aus dem vor­he­ri­gen Satz gege­ben ist. Diese Rege­lun­gen gel­ten für alle Scha­dens­er­satz­an­sprü­che und gleich aus wel­chem Rechts­grund. Dies gilt auch für den Anspruch auf Ersatz ver­geb­li­cher Auf­wen­dun­gen. Dabei ist eine Ände­rung der Beweis­last zum Nach­teil des Mit­glieds mit die­sen Rege­lun­gen nicht ver­bun­den.

(7) Die Mit­glie­der der GPJE erken­nen die end­gül­tige Ent­schei­dung als rechts­ver­bind­lich an und ver­zich­ten auf die Anru­fung ordent­li­cher Gerichte.

Dres­den, 22.06.2012

Die Mit­glie­der der GPJE

Anmer­kung: Der Ethik­ko­dex ori­en­tiert sich in Wort­laut und Sinn an den Regeln guter wis­sen­schaft­li­cher Pra­xis der Deut­schen For­schungs­ge­mein­schaft (DFG) sowie am Ethik­ko­dex der Deut­schen Gesell­schaft für Erzie­hungs­wis­sen­schaft (DGfE). Er folgt den Grund­sät­zen, wie sie an vie­len Hoch­schu­len u. a. in Beru­fungs­ord­nun­gen defi­niert wur­den.